Wahlrecht.de-Forum

Guten Tag, Ratinger Linke: Rechtlich kann man schon dazu gezwungen werden, ein Amt, zu dem man gegen seinen Willen gewählt wird, auch anzutreten. In Bayern ist das in der Verfassung verankert. Bizarr. Ich hege jedenfalls starke Zweifel, dass eine solche Bestimmung Bestand hätte, wenn sich jemand mit allen rechtlichen Mitteln dagegen wehren würde. Ich denke dies wäre ein pathologischer Spezialfall, der nicht grundsätzlich gegen die Möglichkeit spräche. Es dürfte ja schon ein pathologischer Spezialfall bleiben, dass bei einer Bundes- oder Landtagswahl ein Mandat per "write-in" gewonnen wird. Es geht ja bei dem Vorschlag darum, unzufriedenen Wählern eine konstruktive Möglichkeit zur Ausübung ihres Wahlrechtes zu geben. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit, Clovis

Rechtlich kann man schon dazu gezwungen werden, ein Amt, zu dem man gegen seinen Willen gewählt wird, auch anzutreten. In Bayern ist das in der Verfassung verankert. Kommt auch in der Praxis vor, wenngleich es normalerweise nicht mit voller Härte durchgesetzt wird. In Amerika sind Write-Ins teilweise oder auch ausschließlich richtige aktive und als solche registrierte Kandidaten, die bloß nicht die Voraussetzungen erfüllt haben, um einen eigenen Platz auf dem Stimmzettel zu bekommen. Dass bei Bürgermeisterwahlen immer Write-Ins möglich sind, ist in Deutschland eine Spezialität von Baden-Württemberg. Anderswo gilt das nur dann, wenn es weniger als 2 Kandidaten gibt (oder weniger als 2 Listen bei Gemeinderatswahlen, bei denen diese Beschränkung auch in Baden-Württemberg gilt).

Guten Tag, Klare Entscheidung: Bei Bürgermeisterwahlen in Süddeutschland gibt es das auch, teilweise mit der unschönen Begleiterscheinung, dass ein Bürgermeister, der aufhören möchte (z.B. aus gesundheitlichen Gründen) vom Wahlvolk gezwungen wird, weiterzumachen. Niemand kann gezwungen werden, eine Wahl auch anzunehmen. Letztlich bleiben solche Fälle doch eher die Ausnahme, selbst wenn es die Möglichkeit gibt. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit, Clovis

@Clovis Das war diese Senatswahl. http://en.wikipedia.org/wiki/United_States_Senate_election_in_Alaska,_2010 Die amtierende republikanische Senatorin hatte mit einem knappen Rückstand die Vorwahl verloren und hat dann ihren Parteifreund per Write-

"In Amerika scheint es diese Möglichkeit mancherorts zu geben und angeblich ist das sogar eine ernsthafte Option." Bei Bürgermeisterwahlen in Süddeutschland gibt es das auch, teilweise mit der unschönen Begleiterscheinung, dass ein Bürgermeister, der aufhören möchte (z.B. aus gesundheitlichen Gründen) vom Wahlvolk gezwungen wird, weiterzumachen. Halte ich auch nicht für sinnvoll. Wer vorher nicht explizit erklärt, das Amt auch ausfüllen zu wollen, sollte nicht wählbar sein.

Guten Tag, bei einer direkten Personenwahl gäbe es die Möglichkeit, den Namen einer Person auf den Stimmzettel zu schreiben, statt einen der Kandidaten zu wählen. In Amerika scheint es diese Möglichkeit mancherorts zu geben und angeblich ist das sogar eine ernsthafte Option. Ich habe gehört, dass bei den letzten Wahlen des Bundes ein Senats- oder Haussitz auf diese Weise von einer Frau gewonnen wurde, die gar nicht auf dem Wahlzettel stand. Auf Parteilisten ist das natürlich nicht anwendbar, aber bei der Erststimme könnte man das zulassen, wenn das Wahlrecht unabhängige Kandidaten nicht ausschließt. Keinen wählen ist dagegen wirklich sinnlos. Besser man macht statt dessen einen Sonntagsausflug. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit, Clovis

Dafür Spricht das diese Option auf jedenfall ein klares Signal setzt wenn da dann auf einmal steht 2 % wählen keinen . „2 %“ wären IMHO noch lange kein „klares Signal“.

Hallo Zusammen Macht euch das Thema nicht zu leicht . Es ist schon ein unterschied ob ich ,,NICHT WÄHLE " oder ob ich ,,KEINEN WÄHLE". Leute dich nicht zur Wahl gehen enthalten sich ihrer stimme ! Aber mit der Option Keinen Wählen gibt mann ja seine Stimme und Meinung ab ! Die frage ist nur ob es sinn macht oder nicht ! Dafür Spricht das diese Option auf jedenfall ein klares Signal setzt wenn da dann auf einmal steht 2 % wählen keinen . Aber solange nur die Hälfte (übertrieben) der Wahlberechtigten überhaupt zur Wahl gehen ist das alles nicht wirklich relevant und Derzeit eher das Wahlsystem an sich fragwürdig . Aber Grundsätzlich ist der Gedanke nicht schlecht . -Es würde den Parteien ein klares Signal geben . - Und warum sollte mann nicht Sagen dürfen das mann keinen Wählt.Ohne nicht zu Wählen . Aber dann sollten wir Lieber eine Begründung einführen warum die Leute dies Partei wählen ich Wette bei 20% steht dan ,,den hab ich auf nen Poster gesehen".(Letzen Satz nicht ernst nehmen )

Das war wirklich ziemlich platt um nicht zu sagen ... Bei so viel Einbildung ist eine Diskussion wohl wenig fruchtbar.

"Ich beziehe mein Weltbild von den Worten die die Welt erklären. Und was das Wort DEMOKRATIE bedeutet Volksherrschaft und nicht Parteienherrschaft. Einige scheinen überrascht, wenn sie die Bedeutung des Wortes lesen, dies ist aber nicht mein Problem." Bei so viel Einbildung ist eine Diskussion wohl wenig fruchtbar. Demokratie bedeutet natürlich mehr als Volksherrschaft, so z.B. auch Schutz von Grundrechten. Platt gesagt: wenn die Mehrheit für die Vergasung von Juden wäre, dann wäre das trotz des mehrheitlichen Willens nicht demokratisch. "Das Volk" als Einheit gibt es nicht, es gibt nur unterschiedliche politische Richtungen innerhalb des Volkes. Parteien sind nichts weiter als organisierte Vertretungen dieser Richtungen.