Wahlrecht.de-Forum

Die Direktwahl wäre teuer. Das Amt hat zu wenig Macht. So erlässt der BP ja kein Gesetz, schlägt es nicht einmal vor, sondern "bezeugt" es nur. Und kann es nicht verhindern. Warum dafür so viel Geld ausgeben? Schon die BV finde ich ziemlich aufwendig. Direktwahl vielleicht auch für den Portier des Bundestages oder die Klofrau des Kanzlers? So ein Unsinn.

Wir machen gerade eine Por -Contra Liste zur Direktwahl. Ein paar Punlte, sowohl pro als auch contra haben wir schon im internet gesammelt. Über ein paar meinungen würden wir uns sehr freuen Schon mal lieben dank

Ja, eine solche Volksabstimmung würde einem suspensiven Veto gleichkommen, und damit die parlamentarische Demokratie durcheinanderbringen, da in einer Parl. Dem. der Staatsoberhaupt normalerweise kein Vetorecht besitzt. Aber grundsätzlich finde ich den Vorschlag, dass er Volksentscheide herbeiführen sollte, nicht schlecht. Diese sollten aber auch zügig stattfinden und zahlenmäßig begrenzt sein. Würde das aber für eine Direktwahl ausreichen? Schließlich bedeutet das nicht nur Kosten, sondern auch einen Wahlkampf, in dem das Amt des Präsidenten an Würde verliert. Nein, ich finde er bräuchte mehr Kompetenzen. Es bietet sich natürlich das Auflösungsrecht des Bundestages an - mit Zustimmung des Bundeskanzlers. Das wäre eine echte Kernkompetenz, die jede Direktwahl rechtfertigen würde.

("Sinnvoll wäre es, jährlich einen festen Wahltermin für die Abstimmung über alle diese Gesetze vorzusehen.") Der BPräs soll entscheiden können, ob er das Gesetz ausfertigt - sodass es zu dem vom Parlamant gewünschten Termin in Kraft tritt - oder durch eine Volksabstimmung, die nur einmal im Jahr möglich ist, ggf. stark verzögert wird? (Auch dann, wenn schon klar ist, dass das Volk zustimmen wird, funktioniert diese Verschiebung!) Das wäre aber schon ziemlich bedenklich.

Guten Tag, das Amt ist politisch viel zu unbedeutend, um die nicht unerheblichen Kosten einer allgemeinen Volkswahl zu rechtfertigen. Für die Wahl eines Frühstücksdirektors bietet die Bundesversammlung einen angemessen und preiswerten Rahmen. Man müßte das Amt erstmal aufhübschen (oder auftussen), um das Ganze über die bloße Simulation von Volksnähe zu erheben. Ganz im Sinne der Köhlerschen Vorschläge könnte man zum Beispiel dem BuPrä. das Recht einräumen, ein Gesetz zur Volksabstimmung vorzulegen, bevor er es unterschreibt. Sinnvoll wäre es, jährlich einen festen Wahltermin für die Abstimmung über alle diese Gesetze vorzusehen. Damit wäre dann auch klar, ab wann der Gesetzgeber einen neuerlichen Anlauf gleichen oder ähnlichen Inhaltes unternehmen kann. Das optimale Wahlverfahren wäre natürlich das vom Marquis de Condorcet. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit, Clovis

Eine Stichwahl ist abzulehnen. Es reicht, wenn im zweiten Wahlgang eine relative Mehrheit ausreicht, um Bundespräsident. Sonst sind paradoxe Situationen wie in Frankreich denkbar, wo Le Pen einmal als chancenloser Kandidat in die Stichwahl vorgerückt ist, und chancenreicheren Kandidaten die Teilnahme an der Stichwahl verwehrt wurde.

Nur mal ganz nebenbei gefragt: Seit wann wird in der Schweiz der Bundespräsident vom Volk gewählt?

Ja, aber Dieter wird er sicherlich nicht heißen :-)

@Dieter Stammen eigentlich alle Thread-Eröffnungen mit "Ich finde gut ..." von Ihnen?