"Lebensdauer" der Bundesversammlung

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"Lebensdauer" der Bundesversammlung

von Good Entity » Mi 16. Dez 2009, 19:35

@Schreiber: Der Bundes[b]tags[/b]präsident und der Bundespräsident sind zwei verschiedene Personen.

"Lebensdauer" der Bundesversammlung

von Schreiber » Mi 16. Dez 2009, 18:37

[b]@Gast[/b] "In der Zwischenzeit könnte einiges passieren. Zum Beispiel könnte einer der Delegierten in seinem Landesparlament die Fraktion wechseln. Somit traut man sich bestimmt nicht vor der Bundespräsidentenwahl, wenn man an ihr teilnimmt." Wieso, haben einige doch getan? [b]@mma[/b] "Nach § 1 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung beruft der Bundestagspräsident die Bundesversammlung ein; das würde er dann wohl einfach nochmals tun können." Wenn ihn etwas passiert, weswegen er Amtsunfähig wird, ruft er noch mal die Bundesversammlung ein? Das geht irgendwie nicht auf. Gibt es keinen Schutzparagraphen, der den Fall regeln, wenn dem Bundespräsidenten etwas passiert

"Lebensdauer" der Bundesversammlung

von gast » Di 26. Mai 2009, 12:59

In der Zwischenzeit könnte einiges passieren. Zum Beispiel könnte einer der Delegierten in seinem Landesparlament die Fraktion wechseln. Somit traut man sich bestimmt nicht vor der Bundespräsidentenwahl, wenn man an ihr teilnimmt.

"Lebensdauer" der Bundesversammlung

von mma » Mo 25. Mai 2009, 13:10

Meine Vermutung: Nach § 1 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung beruft der Bundestagspräsident die Bundesversammlung ein; das würde er dann wohl einfach nochmals tun können.

"Lebensdauer" der Bundesversammlung

von uwe s. » So 24. Mai 2009, 22:03

Eine hoffentlich nur theoretische Frage: Wenn dem/der gewählten Bundespräsidenten/in nach der Annahme der Wahl (also meist der 23. Mai) und vor dem Antritt seiner Amtsperiode (also vor dem 1. Juli 0.00 Uhr) etwas zustoßen sollte wie etwa ein tödlicher Unfall, Attentat o.ä., wäre dann eigentlich die bisherige Bundesversammlung zu weiteren Wahlgängen einzuberufen, oder müsste das ganze Wahlverfahren für die Delegierten in den Bundesländern nochmal neu aufgerollt werden?

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