Personenwahl und Parochialismus

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Personenwahl und Parochialismus

von Marcel G. » So 16. Dez 2018, 12:43

Hallo werte Wahlrechtler, ich befasse mich seit etwa einem Jahr intensiver mit dem Thema Wahlrecht und habe kürzlich begonnen, mich mit den Varianten der Mehrheitswahl zu beschäftigen. Mich interessiert besonders die Wirkung einer Bundestagswahlrechtsreform weg vom Verhältniswahlrecht mit starren Listen hin zu Systemen, die die Personenwahlkomponente stark hervorheben. Mehrheitswahlsysteme kommen darüber hinaus noch aus anderen Gründen in Betracht: - relative Sicherstellung von Mehrheiten für eine Partei und damit stabilen Regierungen - Vermeidung von Koalitionsgeschacher nach der Wahl mit Ergebnissen, die fast kein Wähler je wollte - lokale Verankerung der Abgeordneten in den Wahlkreisen Der letzte Punkt gibt mir zu denken. Ich bin allgemein der Meinung, dass Parlamente, zumal auf der nationalen Ebene, sich nicht mit Kirchturmpolitik - d.h. Bevorzugung lokaler Projekte auf Kosten gesamtstaatlicher Interessen - herumschlagen sollten. Jedoch begünstigt eine lokale Verankerung der Abgeordneten in Wahlkreisen ja genau das! Ein kurzer Blick auf die englische Wikipedia verdeutlicht, dass "pork-barrel politics" in Ländern mit Mehrheitswahlrecht vergleichsweise häufig auftreten verglichen mit der Bundesrepublik, wo lokale Interessen zumindest nach meinen Beobachtungen sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene geradezu marginalisiert werden. In Irland scheint ein häufiger Kritikpunkt am STV-Wahlsystem in Dreierwahlkreisen zu sein, dass Abgeordnete eher lokale statt nationale Interessen vertreten. Gibt es zu diesem Phänomen einschlägige Literatur oder anderweitige empirische Befunde, sowie vor allem Vorschläge, wie übermäßiger Parochialismus vermieden werden kann?

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