Wahlrecht.de-Forum

Das Mandat (Direkt oder Liste) gewinnt ja nicht die Partei sondern die Person. Und die kann damit auch woanders hingehen. Damit muss die Partei dann leben. Der Wähler macht bei den Ratswahlen ein Kreuz, das zugleich eine Erst- und Zweitstimmenwirkung entfaltet - und ja: wenn man als Partei in einem Wahlkreis keinen Kandidaten hat, erscheint man dort gar nicht auf dem Wahlzettel. Das führt dazu, dass manche Gruppierungen mit schmaler Personaldecke auch mal nach einer Unterstützerunterschrift fragen, sich aber blind ein Formular unterschreiben lassen und die Personen plötzlich erfährt, dass sie Kandidat ist. Das ist vor einigen Jahren der Erwachsenenfilmdarstellerin Dolly Buster und ihrem Ehemann passiert. Und dieses Jahr wurde der AfD dieser Vorwurf gemacht.

Ich habe mal eine Frage zum Thema "Direktmandate" und "Reserveliste" bei einer Kommunalwahl in NRW. Wenn ich das System richtig verstanden habe, muss eine örtliche Partei in jedem Wahlbezirk einen namentlichen Kandidaten haben, um für den Rat kandidieren zu können. Es ist jedoch nicht vorgesehen, dass der/die Kandidat*in auch Mitglied der Partei sein muss. Angenommen, ein Nicht-Mitglied wird gewählt und erhält ein Direktmandat. Kann die Partei dieses Direktmandat dann auch noch mit einer anderen Person von der Reserveliste besetzen? Wenn ja: Mit oder ohne Zustimmung des Mandatsträgers? Was hat die Partei sonst davon, wenn eine "fremde" Person gewählt wurde und einen Sitz im Rat hat, ohne Mitglied der Partei zu sein??