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Beschränkung der Wahlfreiheit/ Das Recht niemanden zu wählen
Verfasst: Di 5. Mai 2009, 21:50
von Glorious
Wieso hat man bei den Wahlen eigentlich nicht die Möglichkeit niemanden zu wählen. Ich habe das Problem, dass ich keien Partei so gut finde das ich ihr meine Stimme geben würde. Ich habe jetzt zwei Möglichkeiten. 1. Ich gehe einfach nicht zur Wahl. Damit signalisiere ich aber, dass ich mich dafür nicht interessiere. Das stimmt aber nicht. Ich interessiere mich für Politik. Ich mag nur die Konzepte der Parteien nicht. 2. Ich gehe zur Wahl und mache meine Stimme ungültig. So erwecke ich den Eindruck, dass ich zu blöd zum Wählen bin. Was aber auch falsch ist. Mir fehlt schlussendlich das Recht, niemanden zu wählen. Klingt zwar komisch ist aber so ;o). Meiner Meinung nach ist das eine Beschränkung der Wahlfreiheit.
Beschränkung der Wahlfreiheit/ Das Recht niemanden zu wählen
Verfasst: Di 5. Mai 2009, 22:24
von Thomas Frings
Unsinn. Genau wie jeder selbstverständlich das Recht hat, nichts zu wählen, hat auch jeder das Recht, sich eine negative Meinung über Wähler zu bilden, die nicht oder ungültig oder eine bestimmte Partei wählen. Wer mögliche negative Meinung anderer als Akt ihrer Meinungsfreiheit als Einschränkung seiner eigenen Freiheit sieht, der hat von Demokratie wirklich nicht viel verstanden. Wahlen sind dazu da, die Zusammensetzung eines bestimmten Organs zu bestimmen. Nicht mehr und nicht weniger. Sie ist nicht dazu da, zum Ausdruck zu bringen, wen und was man alles doof findet. Das kann man natürlich jederzeit ganz unabhängig von einer Wahl kund tun. Man hat aber keinen Anspruch darauf, dabei beachtet zu werden.
Beschränkung der Wahlfreiheit/ Das Recht niemanden zu wählen
Verfasst: Di 5. Mai 2009, 22:34
von Frank Schmidt
Angenommen, es gäbe eine Option "Keiner der obigen". Angenommen, man wählt diese Option. Dann gibt es im Verhältniswahlrecht zwei Möglichkeiten: 1) Die Stimmen zählen nicht. Dann werden die Sitze so aufgeteilt, wie im Fall, dass man nicht zur Wahl geht oder die Stimme ungültig macht. Überdies wissen die Parteien nicht, was man eigentlich will. Ergo: es ändert sich nichts. 2) Die Stimmen zählen, und es ändert sich etwas. Sitze, die "keiner der obigen" gewonnen hat, bleiben vakant, werden aber so behandelt, als ob ein Abgeordneter entweder immer mit "nein" stimmt oder sich immer enthält. Die Parteien wissen aber immer noch nicht, was man eigentlich wollte. Bei der "nein"-Version müssen sich große Teile des Parlaments zusammenschließen: eine permanente große Koalition. Bei der "Enthaltung"-Version würde der Bundesrat ein größeres Gewicht erhalten, da er Gesetze leichter überstimmen kann. Das scheint alles dem vorgeblichem Zweck entgegenzulaufen, nämlich jemanden zu finden, dessen Konzept man unterstützt. Da sollte man doch eher eine Kleinpartei wählen; davon gibt es ja einige...
Beschränkung der Wahlfreiheit/ Das Recht niemanden zu wählen
Verfasst: Mi 6. Mai 2009, 09:32
von Spatz
Demokratie heisst ins Deutsche übersetzt Volksherrschaft...und nicht "gebt alle 4 Jahren dem kleineren Übel eure Stimme". Der Urgedanke der Demokratie ist die sachbezogene Volksabstimmung und nicht die Parteien/Personen-Wahl.
Beschränkung der Wahlfreiheit/ Das Recht niemanden zu wählen
Verfasst: Mi 6. Mai 2009, 15:48
von Glorious
Stimmt die Parteien wissen bei einer "Keiner der obigen" Stimme immer noch nicht was man eigentlich will. Aber wenn man 1% der Waehler hat, die mit "Keiner der obigen" stimmen, kann die Politik wenigstens versuchen, ihre Konzepte so anzupassen, dass es beim naechsten mal keine 1% mehr sind. Meiner Meinung nach sollte die Stimme dann ganz normal wie eine Nicht-Teilnahme an der Wahl oder ungueltige Stimme gezaehlt werden. Es wuerde sich dann zwar nichts aendern, aber man kann wenigstens zum Ausdruck bringen, dass alle Parteien nicht mit der eigenen Meinung uebereinstimmen
Beschränkung der Wahlfreiheit/ Das Recht niemanden zu wählen
Verfasst: Mi 6. Mai 2009, 16:38
von Thomas Frings
@Spatz Irgendwelche historische Beispiele für diese angebliche Urform der Demokratie? @Glorious "Stimmt die Parteien wissen bei einer "Keiner der obigen" Stimme immer noch nicht was man eigentlich will. Aber wenn man 1% der Waehler hat([
Beschränkung der Wahlfreiheit/ Das Recht niemanden zu wählen
Verfasst: Mi 6. Mai 2009, 16:38
von Florian das Original
Glorious: Vertehe ich Dich richtig? Du glaubst, zu wissen, wie Deutschland eigentlich regiert werden sollte - aber keine der bestehenden Parteien folgt diesem Königsweg auch nur halbwegs? Na, dann ist die Sache doch ganz einfach: Gründe Deine eigene Partei und überzeuge die Leute davon, dass Dein Weg der richtige ist. Nachdem alle anderen Parteien ja ganz offensichtlich zu doof sind, sollte es Dir doch leicht fallen, die Wähler von der Weisheit Deiner Position zu überzeugen.
Beschränkung der Wahlfreiheit/ Das Recht niemanden zu wählen
Verfasst: Mi 6. Mai 2009, 17:09
von Spatz
WIKIPEDIA zu DEMOKRATIE: Zunächst bezeichnete Demokratie [démos], „Volk“, und [kratía], „Herrschaft“, vgl. -kratie) im antiken Griechenland die direkte Volksherrschaft.
Beschränkung der Wahlfreiheit/ Das Recht niemanden zu wählen
Verfasst: Mi 6. Mai 2009, 17:38
von Spatz
Volksabstimmungen mit Gladiatorenkämpfen zu vergleichen ist Unsinn, zumal nur der Kaiser mit dem Daumen endgültig "abstimmte". Mein Vorbild in Sachen Demokratie ist die Schweiz. Dort werden Sachen von grundlegender Bedeutung (Gentechnik in der Landwirtschaft, Sozialsysteme, etc.) dem Volk direkt zu Abstimmung vorgelegt. Das Tagesgeschäft machen dann die Parteien immer die Ergebnisse der Volksentscheide im Blick. -------------------------------------------------- - Nichtwähler wollen sich nicht mehr hinters Licht führen lassen (MwSt,...) - Nichtwähler wählen eben NICHT extreme Parteien, dafür hoher Respekt. - Nichtwähler wollen wählen, aber nicht (nur) Parteien, sondern Sachfragen (Bürgervers.-Kopfpausch., Bahnprivat., Zerschlagung der Stromriesen.....) - Nichtwähler wollen also "mehr Demokratie (Volksherrschaft) wagen". - Nichtwählen wirkt, sonst wäre es kein so grosses Thema in den Medien und das macht Druck auf die Parteien. - Ja, der Nichtwähler möchte lieber seine Stimme behalten, als sie schlecht oder gar gegen seinen Willen genutzt zu wissen. Nicht zuletzt der Staatsrechtler von Arnim bezeichnete die BRD nur noch als bedingt demokratisch. Den sich selbst demokratisch nennenden Parteien die den Bürgern das demokratische Instrument der Volksabstimmung verwehren (welch Ironie) sei die Lektüre von Hannah Arendt empfohlen: ZITAT: Was den Institutionen und Gesetzen eines Landes Macht verleiht, ist die Unterstützung des Volkes, die wiederum nur die Fortsetzung jenes ursprünglichen Konsenses ist, welcher Institutionen und Gesetze ins Leben gerufen hat. ....Alle politischen Institutionen sind Manifestationen und Materialisationen von Macht; sie erstarren und verfallen, sobald die lebendige Macht des Volkes nicht mehr hinter ihnen steht und sie stützt. H. Arendt: Macht und Gewalt. S. 42.
Beschränkung der Wahlfreiheit/ Das Recht niemanden zu wählen
Verfasst: Mi 6. Mai 2009, 18:06
von Thomas Frings
@Spatz Sein Weltbild sollte man nicht von Wikipedia beziehen. Und in der athenische Demokratie (die nach heutigen Begriffen auch nicht so ganz demokratisch war) gab es sehr wohl gewählte Organe.