Wahlrecht.de-Forum

Ein polnischer Freund hat mir das polnische Kommunalwahlrecht erläutert - eine durchaus diskutierenswerte Variante des Verhältniswahlrechts mit 5-%-Hürde: Parteien können sich vor der Wahl zu Blöcken zusammenschließen. Scheitert eine oder mehrere Parteien eines Blockes, aber andere schaffen die 5 %, so werden die Stimmen der gescheiterten Partei(en) auf die erfolgreichen Parteien des Blocks verteilt. Erreicht keine Partei eines Blockes 5 %, so kommt keine ins Parlament, selbst wenn der Block insgesamt über 5 % erhält.

Zum Glück gibt es bei Kommunalwahlen in Bayern und anderen Bundesländern keine 5%Klauel. In Bayern wurde zwar schon versucht, auch bei Kommunalwahlen die 5%Klausel einzuführen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat da aber einen Riegel vorgeschoben. In Bayern sind (nur) bei Kommunalwahlen auch Listenverbindung zwischen mehreren Parteien und Wählervereinigungen zulässig.

wie alt muss man eigentlci hsein um ín Polen wähle zu dürfen?

Die Zentralregierung wird zurzeit aus Mitgliedern der nationalreligiösen PiS gebildet. Die Mitglieder der Zentralregierung wollen die Amtszeiten der Stadtpräsidenten/Bürgermeister und der Stadtvertreter/Gemeindevereter auf jeweils zwei Amtszeiten beschränken. Diese Ämter werden zurzeit vor allen Dingen von Mitgliedern anderer Parteien bzw. Parteilosen ausgeübt.