Wahlrecht Kommunalwahl Polen

[tg]

Ein polnischer Freund hat mir das polnische Kommunalwahlrecht erläutert - eine durchaus diskutierenswerte Variante des Verhältniswahlrechts mit 5-%-Hürde: Parteien können sich vor der Wahl zu Blöcken zusammenschließen. Scheitert eine oder mehrere Parteien eines Blockes, aber andere schaffen die 5 %, so werden die Stimmen der gescheiterten Partei(en) auf die erfolgreichen Parteien des Blocks verteilt. Erreicht keine Partei eines Blockes 5 %, so kommt keine ins Parlament, selbst wenn der Block insgesamt über 5 % erhält.

[alfredmayer (Unregistrierter Gast)]

Zum Glück gibt es bei Kommunalwahlen in Bayern und anderen Bundesländern keine 5%Klauel. In Bayern wurde zwar schon versucht, auch bei Kommunalwahlen die 5%Klausel einzuführen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat da aber einen Riegel vorgeschoben. In Bayern sind (nur) bei Kommunalwahlen auch Listenverbindung zwischen mehreren Parteien und Wählervereinigungen zulässig.

[hello]

wie alt muss man eigentlci hsein um ín Polen wähle zu dürfen?

[Maik Otter]

Die Zentralregierung wird zurzeit aus Mitgliedern der nationalreligiösen PiS gebildet. Die Mitglieder der Zentralregierung wollen die Amtszeiten der Stadtpräsidenten/Bürgermeister und der Stadtvertreter/Gemeindevereter auf jeweils zwei Amtszeiten beschränken. Diese Ämter werden zurzeit vor allen Dingen von Mitgliedern anderer Parteien bzw. Parteilosen ausgeübt.