Zahl der Europaabgeordneten

[Frank Schmidt]

Ich war vor kurzem auf die neuen Zahlen der Europaabgeordneten (nach 2004) gestoßen. Darin stand u.a.: Deutschland erhält 99 Abgeordnete, und Frankreich, Italien und Großbritannien je 72. Das würde dann die Zahl der Einwohner pro Abgeordneten stark annähern. Es stand aber auch da, dass die Abgeordnetenzahlen neu festgelegt werden müssen, wenn sie über 732 steigen würden, um die Zahl wieder auf diese Grenze zu senken. Weiss jemand, ob es dafür einen festgelegten Automatismus gibt, oder wird das wieder mal pi mal Daumen gemacht?

[Ralf Arnemann]

Meines Wissens gibt es keine festgelegte Formel, sondern das wird jedes Mal neu ausgehandelt. Es gibt ja nicht nur die gewollte Disproportionalität, bei der große Länder pro Einwohner schlechter repräsentiert werden als kleine. Sondern es gibt auch die politisch gewollte Gleichstellung von Ländern, die nicht wirklich gleich groß sind (wie zum Beispiel die genanten F, GB und I).

[Matthias Cantow]

Ja, es gibt nur eine im Amsterdamer Vertrag beschlossene Obergrenze von 700 Abgeordneten in Artikel 189 EG-Vertrag: "Die Anzahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments darf 700 nicht überschreiten." Wenn ich mich recht erinnere, war man sich einig, jedem Land eine gewisse Mindestzahl zur Verfügung zur stellen, darüber hinaus proportional zur Bevölkerung. Wie das dann angesichts der neuen Abgeordnetenzahlen umgesetzt wurde, weiss ich nicht.

[Eike Biehler]

Beispielsweise haben Länder wie (korrigiert mich) Portugal, die weniger Einwohner als z. B. Ungarn haben, vorläufig mehr Sitze! (22:20 oder so ähnlich)

[egon altmaier]

Wer nennt mir hier bitte das genaue Kriterium für die Festlegung der Abgeordnetenzahl je Mitgliedsland fürs EU-Parlament am 13.6.2004?

[Kai]

D: 99 F, GB, I: 78 E, PL: 54 NL: 27 B, GR, P, CZ, H: 24 S: 19 A: 18 DK, FIN, SQ: 14 IRL, LT: 13 LV: 9 SLO: 7 EE, CY, L: 6 M: 5 Es verlieren also im Vergleich zu bisher: Spanien 10, Frankreich, Großbritannien, Italien je 9, Niederlande 4, Österreich, Schweden je 3, Dänemark, Finnland, Irland je 2, Belgien, Griechenland, Portugal je 1 Nur Deutschland und Luxemburg behalten ihre Abgeordnetenzahl.

[Kai]

Das Ganze jetzt noch verglichen mit der Bevölkerungszahl: Deutschland: 82 Mio. Einwohner - 99 Sitze - 830.000 E/Sitz Frankreich, Italien, Vereinigtes Königreich: je 58-59 Mio. Einwohner - 78 Sitze - 750.000 E/Sitz Polen, Spanien - ca. 40 Mio. Einwohner - 54 Sitze - 740.000 E/Sitz Niederlande: 16 Mio. Einwohner - 27 Sitze - 590.000 E/Sitz Belgien, Griechenland, Portugal, Tschechien, Ungarn: je 10 Mio. Einwohner - 24 Sitze - 420.000 E/Sitz Schweden: 9 Mio. Einwohner - 19 Sitze - 470.000 E/Sitz Österreich: 8 Mio. Einwohner - 18 Sitze - 440.000 E/Sitz Dänemark, Finnland, Slowakei: 5 Mio. Einwohner - 14 Sitze - 360.000 E/Sitz Irland, Litauen: 3,5 Mio. Einwohner - 13 Sitze - 270.000 E/Sitz Lettland: 2,5 Mio. Einwohner - 9 Sitze - 280.000 E/Sitz Slowenien: 2 Mio. Einwohner - 7 Sitze - 290.000 E/Sitz Estland: 1,4 Mio. Einwohner - 6 Sitze - 230.000 E/Sitz Zypern: 800.000 Einwohner - 6 Sitze - 130.000 E/Sitz Luxemburg: 450.000 Einwohner - 6 Sitze - 75.000 E/Sitz Malta: 400.000 Einwohner - 5 Sitze - 80.000 E/Sitz Erkläre mir jemand die Logik! Einer mathematischen Formel entzieht sie sich jedenfalls.

[c07]

Das war doch auch ein reines Verhandlungsergebnis ohne eigenständige Logik (was ein grober Mangel ist). Immerhin kommt es nicht vor, dass es bei mehr Einwohnern weniger Sitze gibt.

[Kai]

Dabei wäre eine rechnerische Festlegung gar nicht so schwer. Man könnte beispielsweise 700 Sitze nach Sainte-Lague auf die Länder verteilen, wobei jedes Land mindestens 5 Sitze zu bekommen hat. Das ergäbe dann: D 124 F 89 GB 89 I 87 E 62 PL 58 NL 24 GR 16 B 15 CZ 15 H 15 P 15 S 13 A 12 SQ 8 DK 8 FIN 8 IRL 6 LT 5 LV 5 SLO 5 EE 5 CY 5 L 5 M 5 Die Staaten Litauen und größer hätten jeweils in etwa eine gleiche Rerpäsentationsquote von ungefähr einem Abgeordneten je 660.000 Einwohner. Die Bandbreite läge zwischen 640.000 für Irland und 696.000 für Litauen. Die kleineren Länder Lettland, Slowenien, Estland, Zypern, Luxemburg und Malta wären über die Mindestklausel natürlich überrepräsentiert. Nach dem reinen Sainte-Lague hätten sie 4 (LV), 3 (SLO), 2 (EE) oder 1 (CY, L, M) Abgeordnete; 18 Mandate werden also über die Grundklausel vergeben. Diese 18 Mandate verlieren übrigens D (3), F, GB, I, E, PL (je 2), NL, CZ, H, S, A (je 1).

[Florian]

Gibt es nicht doch einen schwammig formulierten Grundsatz? Ich kann mich dunkel daran erinnern, dass es etwas gab wie "je mehr Einwohner, desto mehr Stimmen. Aber der Grenznutzen zusätzlicher Einwohner ist abnehmend" (oder wäre das erst in der EU-Verfassung so formuliert gewesen?) Wie dem auch sei: Defintiv unlogisch ist ja wohl auf jeden Fall, dass der Sprung von 8 auf 9 Mio. Einwohner nur einen zusätzlichen Sitz bringt, der Sprung von 9 Mio. auf 10 Mio. Einwohner aber 5 Sitze.